Innenminister­konferenz 2022 in Bayern

IMK – Was ist das eigentlich?

Die „Ständige Konferenz der Innenminister und
-senatoren der Länder“ – kurz Innenministerkonferenz (IMK) – wurde 1954 ins Leben gerufen, um die zuvor im Wesentlichen auf Arbeitsebene durchgeführte länderübergreifende fachliche Zusammenarbeit auch auf der politischen Ebene zu verankern. 

Die IMK setzt sich zusammen aus den Innenministerinnen und Innenministern sowie der Innensenatorin und den Innensenatoren, die Bundesministerin des Innern nimmt als ständiger Gast ohne Stimmrecht an den Sitzungen teil. Das Vorsitzland der IMK wechselt im jährlichen Turnus alphabetisch. Am 01.01.2022 übernimmt Bayern den Vorsitz.

Zur Bearbeitung ihrer Themen tagt die IMK in der Regel zweimal jährlich, wenn nicht aus aktuellem Anlass Sondersitzungen erforderlich werden. Neben den Tagungen werden regelmäßig Umlaufbeschlüsse gefasst. Für die Beschlussfassung der IMK gilt das Einstimmigkeitsprinzip, d.h. liegt ein Beschluss der IMK vor, so haben ihn alle Länder gemeinsam getroffen. Kurz vor den Sitzungen der IMK tagt jeweils eine Konferenz der Staatssekretäre und Staatsräte, die die zu behandelnden Themen bewertet und aufbereitet.

Die Themenfelder der IMK reichen von Fragen der Inneren Sicherheit, der Polizei und des Verfassungsschutzes über Fragen des Ausländer- und Asylrechts bis hin zu kommunalen Angelegenheiten und Fragen der Verwaltungsorganisation sowie des allgemeinen Dienstrechts.

Die meisten Themen werden von den sechs ständigen Arbeitskreisen (AK) der IMK vorbereitet:

AK I – Staatsrecht, Verwaltung und Zuwanderung
AK II – Innere Sicherheit
AK III – Kommunale Angelegenheiten
AK IV – Verfassungsschutz
AK V – Feuerwehrangelegenheiten, Rettungswesen, Katastrophenschutz und zivile Verteidigung
AK VI – Organisation, öffentliches Dienstrecht und Personal

 

Neben der Vorbereitung durch die Arbeitskreise können auch die Länder und der Bund Themen für die Sitzungen der IMK anmelden.

Dort finden Sie die Ergebnisse und endgültigen Beschlüsse der vorherigen und der aktuellen Innenministerkonferenz.

Aktuelle Videos

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

YouTube

Mit dem Laden des Videos akzeptieren Sie die Datenschutzerklärung von YouTube.
Mehr erfahren

Video laden

Sitzungen

Sonder-IMK: © FKPH

24. März 2022: Brüsseler Erklärung der IMK 2022

Die Europäische Union steht angesichts des Angriffs Russlands auf die Ukraine und der aggressiven russischen Politik vor einer komplett neuen Sicherheitslage. Die Innenministerinnen und -minister sowie die Innensenatorin und -senatoren der Länder und die Bundesinnenministerin haben sich anlässlich ihres Treffens am 23. und 24. März 2022 in Brüssel mit künftigen Herausforderungen und Prioritäten der Europäischen Union aus Sicht der deutschen Innenpolitik befasst und sich mit Vertretern mehrerer EU-Institutionen ausgetauscht. Die Brüsseler Erklärung der IMK 2022 können Sie hier herunterladen. Link zur Erklärung

Staffelstabübergabe: © Steffen Schmid

28. Januar 2022: Staffelübergabe – Vorsitz der IMK wechselt nach Bayern

Der Vorsitz der Innenministerkonferenz hat gewechselt: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat in Stuttgart den Staffelstab von Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl entgegen genommen. „Drei Themenbereiche werden aus meiner Sicht voraussichtlich Schwerpunkte unserer Beratungen sein: Der Katastrophenschutz, die Sicherheit im digitalen Raum und der Schutz von Demokratie und Verfassung“, kündigte Herrmann an. „Nur gemeinsam können wir die vielfältigen aktuellen und zukünftigen Herausforderungen der Innenpolitik meistern.“ Die Sitzungen der IMK finden im Juni in Würzburg und im November in München statt. Außerdem wird es im März eine Sonder-Innenministerkonferenz zu innenpolitischen Themen und Aspekten der europäischen Zusammenarbeit geben.​

Beschlüsse

Gemeinsame Erklärung der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder
anlässlich ihrer 216. Sitzung (Sondersitzung) am 23. und 24. März 2022 in Brüssel

Alle Termine in der Übersicht

Vorkonferenz der Staatssekretäre und Staatsräte

Berlin
17./18. Mai 2022

Frühjahrskonferenz der Innenminister und -senatoren

Würzburg
1.-3. Juni 2022

Vorkonferenz der Staatssekretäre und Staatsräte

Berlin
15./16. November 2022

Herbstkonferenz der Innenminister und -senatoren

München
30. November-2. Dezember 2022

Aktuelles

Plenarsitzung anl. St-Vorkonferenz in Berlin

Fotos © Copyright: Bayerisches Innenministerium

17. und 18. Mai 2022: Bayerns Staatssekretär Sandro Kirchner eröffnet Vorkonferenz

Im Juni 2022 findet unter dem Vorsitz Bayerns die Innenministerkonferenz in Würzburg statt. Zur Vorbereitung dieser wichtigen Sitzung begrüßt Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Vorkonferenz der Innenstaatssekretärinnen und -staatssekretäre sowie der -staatsräte der Länder in Berlin: „Ich freue mich sehr, dass Sie meiner Einladung zur ersten Staatssekretärsvorkonferenz unter dem Vorsitz Bayerns gefolgt sind. Im Rahmen der Plenarsitzung werden wir uns mit einer Vielzahl hochaktueller Themen beschäftigen und uns hierüber austauschen. Dieser gemeinsame Austausch ist ganz wesentlich für die Vorbereitung der im Juni in Würzburg stattfindenden IMK-Frühjahrskonferenz.“

Innenminister Joachim Herrmann neben Lea Sophie Friedrich mit Urkunde, Vertreter des DPSK und Moderatorin

Fotos © Copyright: Bayerische Polizei

25. April 2022: Herrmann ehrt Deutschlands erfolgreichste Polizei-Sportlerinnen und Sportler

Mit Ihren herausragenden sportlichen Leistungen haben Sie das Ansehen der Polizei in besonderer Weise gefördert“, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Polizeisportlerehrung des Deutschen Polizeisportkuratoriums in Würzburg. In einer feierlichen Veranstaltung wurden insgesamt 16 Polizeisportlerinnen und Polizeisportler des Bundes und der Länder für ihre herausragenden sportlichen Leistungen bei nationalen und internationalen Wettkämpfen im vergangen Jahr geehrt. Verbunden mit dem Vorsitz der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder im Jahr 2022 fand die Polizeisportlerehrung des DPSK in diesem Jahr in Bayern statt. Für den bayerischen Innen- und Sportminister steht fest: „Die Athletinnen und Athleten haben nicht nur in ihren jeweiligen Disziplinen hervorragende sportliche Leistungen erbracht. Sie sind auch Aushängeschild der Polizei und sportlich wie beruflich Vorbild für viele junge Menschen in ganz Deutschland.

Ansprechpartner IMK-Geschäftsstelle des Vorsitzlandes Bayern 2022

Für alle organisatorischen Fragen zu Terminen, Tagungen und Inhalten der Innenministerkonferenzen und der Vorkonferenzen der Staatssekretäre und Staatsräte steht die Geschäftsstelle IMK-Vorsitz 2022 zur Verfügung.

Kontakt
Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration
Odeonsplatz 3
80539 München

Pressearbeit
Für alle Fragen mit Pressebezug steht Ihnen die Pressestelle des Innenministeriums zur Verfügung.

Pressesprecher Oliver Platzer
Telefon: 089/2192-2108
Telefax: 089/2192-12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de 

Pressemitteilungen

Geschäftsstellenleiter
LMR Klaus Kempfler
Telefon: 089/2192-2953
E-Mail: IMK-Vorsitz2022@stmi.bayern.de

Stellvertreter
ORR Dr. Stefan Reiter
Telefon: 089/2192-2915
E-Mail: IMK-Vorsitz2022@stmi.bayern.de